Autor: Jens-Peter Huth
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Weihnachtsgeld zurückzahlen?
Muss ich ein Weihnachtsgeld oder eine Jahressonderzahlung wirklich zurückzahlen, wenn mein Arbeitsverhältnis vor oder an einem bestimmten Stichtag endet? Arbeitsverträge, Allgemeine Vertragsrichtlinien (AVR) und Tarifverträge sehen häufig vor, dass Sonderzahlungen, wie beispielsweise eine Jahresendzahlung oder Weihnachtsgeld, ausschließlich für bereits geleistete und künftige Betriebstreue gezahlt werden. Warum ist das vom Arbeitgeber so geregelt? Das Bundesarbeitsgericht hat…
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Kündigung erfolgreich zurückweisen – 7-Tage-Frist beachten!
Kündigungen können , wenn die Kündigung von einer nicht zur Vertretung berechtigten Person unterzeichnet wurde, zurückgewiesen werden. Die Zurückweisung führt zur Unwirksamkeit der Kündigung, wenn die Zurückweisung formal richtig erklärt wird und innerhalb einer Frist von maximal einer Woche ab Zugang der Kündigung dem Arbeitgeber zugeht. Der Arbeitgeber muss dann neu kündigen. Das kann bares…
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Probezeit über 6 Monate hinaus verlängern? Geht das?
Eine Verlängerung der Probezeit ist rechtlich möglich. Aber man muss einige Dinge unbedingt beachten.
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Das ganze Jahr krank und trotzdem Anspruch auf Weihnachtsgeld?
Für viele Arbeitnehmer ist der Blick auf die Entgeltabrechnung für den November ein freudiges Ereignis. Wenn der Arbeitgeber ein Weihnachtsgeld zahlt, dann zahlt er es meist mit der Novemberbergütung aus. Hat jeder Arbeitnehmer Anspruch auf Weihnachtsgeld? Nein. Einen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es nicht. Aber: Ein Anspruch kann sich aus dem Arbeitsvertrag ergeben, wenn…
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Gesetzliche Homeoffice-Pflicht ab 23.04.2021
Corona-Notbremse Nach Beschluss des Bundestages tritt das geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes am 23. April 2021 in Kraft. Der Bundesrat verzichtete darauf, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Ab 23.04.2021 wird die Arbeit im Homeoffice bundesweit verpflichtend, wenn: a) die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt und b) Arbeit im Homeoffice möglich ist. Der…
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Gesetzlicher Mindestlohn 2020
Neues Jahr – neuer Mindestlohn! Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit 01.01.2020 9,35 EUR.
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Kürzung von Urlaub wegen Elternzeit rechtmäßig
Kürzung von Urlaub wegen Elternzeit rechtmäßig Nach der Rechtsprechung des BAG ist es für das Entstehen eines Urlausbanspruches grundsätzlich ausreichend, dass das Arbeitsverhältnis besteht (bisher einzige Ausnahme: unbezahlter Sonderurlaub). Es ist nicht notwendig, dass der Arbeitnehmer auch tatsächlich arbeitet. Somit entstehen Urlaubsansprüche auch bei längerer krankheitsbedingter Abwesenheit des Arbeitnehmers. Gleiches gilt für Zeiten, in denen…
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40-EUR-Verzugspauschale im Arbeitsrecht – das war einmal
Verzugspauschale bei Lohnforderungen – das war einmal. Im Februar 2018 hatten wir hier über einer Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden Württemberg aus Oktober 2017 berichtet, in welchem die Verzugspauschale auch für Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis zugesprochen wurde. Auch das LAG Düsseldorf hatte im Oktober 2017 so entschieden. Dieses Verfahren ging zum Bundesarbeitsgericht (BAG) und wurde dort…
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mittlerweile überholt! (40-EUR-Verzugspauschale)
mittlerweile überholt! (40-EUR-Verzugspauschale kann auch im Arbeitsrecht gefordert werden) aktueller Beitrag hierzu § 288 Abs. 5 BGB regelt, dass ein Gläubiger im Falle des Schuldnerverzuges neben Verzugszinsen pauschal als Verzugsschaden 40 EUR vom Schuldner verlangen kann, wenn der Schuldner kein Verbraucher ist. Was bedeutet das im Arbeitsverhältnis? Im Arbeitsverhältnis ist der Arbeitnehmer Gläubiger der Lohnforderung,…